Von: Weltenkreuzer
Es mag ja sein, dass es Usus ist, aber wenn selbst die Grünen, die ich von den großen Parteien immer noch für am glaubwürdigsten gehalten habe, nicht den Arsch in der Hose haben, zu zeigen, dass sie...
View ArticleVon: Dirk
Das eine ist der Koalitionsvertrag der NRW-Minderheitsregierung, der wohl eine Zustimmung vorsieht. Der schwarze Peter liegt hier also zunächst mal bei der SPD. Äh, sorry, aber zu einem Vertrag gehören...
View ArticleVon: SibSerag
Es geht einfach um Glaubwürdigkeit. Bisher haben die Grünen ihre Überzeugung und den gesunden Menschenverstand über politischen Knigge und »äußere Zwänge« gestellt, und sei es auch nur als Zeichen....
View ArticleVon: Jens
Drösle doch mal auf, das man sich auf die SPD beruft, obwohl die noch gar nicht entschieden hat…
View ArticleVon: Swen Wacker
Staatsverträge müssen nicht von Parlamenten beschlossen werden: http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/2007/Staatsvertraege_zwischen_den_Bundeslaendern.pdf Es gibt in der Rechtsgeschichte der...
View ArticleVon: Frank
<b>Koalition:</b> ein Bündnis oder Zusammenschluss mehrerer Organisationen, Staaten oder Parteien zur Durchsetzung bestimmter Ziele. Hmm, so wie hier ist auch in den weiteren Definitionen...
View ArticleVon: Till
Drei Bemerkungen: 1. Ich bin nicht die Grünen NRW, sondern spekuliere hier nur darüber, was sich hinter parl. Zwängen verbergen könnte. 2. Inhaltlich teile ich die Kritik am JMSTV. In diesem Posting...
View ArticleVon: anonym
> bliebe doch eine SPD-CDU-FDP-Mehrheit im Landtag für den JMSTV Eine andere Mehrheit sollte aber kein Grund sein gegen seine eigene Überzeugung zu stimmen. Wenn man sich sowas natürlich von der SPD...
View ArticleVon: Christoph
Hallo, leider haben die Grünen im Hamburg noch kurz vor dem Abtritt den JMStV durchgewunken: http://www.netzpolitik.org/wp-upload/Bildschirmfoto2010-11-28um21.03.25.png Was das Abstimmungsergebnis...
View ArticleVon: Oliver
>Fakt ist damit also, dass der JMStV bei uns Grünen insgesamt ein nebensächliches Thema zu sein scheint, welches man (warum auch immer) opfert. Die Aussage »bei uns Grünen« korrespondiert nicht...
View ArticleVon: Kay Karpinsky
Wenn es zu parlamentarischen Gepflogenheiten gehören sollte, solche Verträge einfach im Parlament durchzuwinken, dann spricht (nicht nur) hier einiges dafür, mit diesen Gepflogenheiten zu brechen....
View ArticleVon: Till
Vielleicht hätte ich mit dem Blogposting oben doch bis zum Ende der Sitzung der Landtagsfraktion in NRW abewarten sollen. Ich war jedenfalls sehr positiv überrascht davon, dass – trotz all der echten,...
View ArticleVon: Till
Erstens kommt es anders … freue mich, dass meine Prognose, dass eine CDU-SPD-FDP-Mehrheit in NRW den JMSTV durchsetzen wird, selbst wenn die Abstimmung freigegeben ist, auf ganz unerwartete Weise...
View ArticleVon: Das Web bringt mich manchmal zum Kotzen | Der Hansecowboy
[…] Doch ein Link dazu – Parlamentarische Zwänge und der Versuch, das Ganze mit weniger Polemik und mehr Sachlichkeit zu betrachten. Was nichts daran ändert, dass die Grünen in meinen Augen nicht...
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