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Channel: Kommentare zu: Ein paar Sätze zum JMSTV
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Von: anonym

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> bliebe doch eine SPD-CDU-FDP-Mehrheit im Landtag für den JMSTV

Eine andere Mehrheit sollte aber kein Grund sein gegen seine eigene Überzeugung zu stimmen.
Wenn man sich sowas natürlich von der SPD in den Koalitionsvertrag diktieren lässt, dann war man entweder dumm, hat gepennt oder es sogar mit Absicht gemacht. Alles keine besonders schönen Erklärungen.
Dann sind es aber auch keine parlamentarischen, sondern wenn überhaupt Koalitionszwänge.

Die meisten Grünen würden auch aus »parlamentarische Zwängen« (was immer es jetzt heissen mag) nicht für die Atomkraft abstimmen. Würden sich sowas nicht in den Koalitionsvertrag schreiben lassen, etc.
Fakt ist damit also, dass der JMStV bei uns Grünen insgesamt ein nebensächliches Thema zu sein scheint, welches man (warum auch immer) opfert.


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